Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Landesverband Hessen e. V.

ADFC-Fahrradstraße 11 © Sabine Kuntz

Hatten wir falsche Gerüchte verbreitet?

Warum warnten wir vor einem 4-jährigem Moratorium beim Radwegebau in Nürnberg?

Am 11. Oktober warnten wir in einer Presseerklärung vor Gedankenspielen bei SÖR, als Beitrag zum Sparprogramm ein vierjähriges Moratorium bei Radwegebau vorzuschlagen. Noch am gleichen Tag widersprach der 2. Bürgermeister Andreas Krieglstein in einer eigenen Presseerklärung: „Aussagen des ADFC über einen möglichen vollständigen Stillstand beim Radwegebau bis 2030 können als nicht zutreffend betrachtet werden …“ Inzwischen sind wir überzeugt, dass nicht mehr an ein komplettes Moratorium für die nächsten vier Jahre gedacht wird, auch wenn die Gefahr eines völlig unzureichenden Minimalprogramms nahe Null nicht vollständig vom Tisch ist. 

Hatten wir also nur falsche Gerüchte verbreitet? Wollten wir nur mit einer scheinbaren Sensations-Meldung Aufmerksamkeit erregen, um mal wieder in die Presse zu kommen?

Keineswegs! Es bestanden durchaus Gründe für unsere Warnung, der Anlass waren durchaus nicht nur Hirngespinst.

Wie wurde der Radverkehr bei der Haushaltssperre behandelt?

Als am 29. Juli 2026 die Haushaltssperre für die Stadt Nürnberg verhängt wurde, wurden einige Projekte bzw. Themen ausdrücklich ausgenommen; diese Ausnahmen wurden auch in der Öffentlichkeit prominent begründet. Das Programm zur Schaffung eines lückenlosen Radverkehrsnetzes gehörte aber nicht dazu. Für die Programme zur Förderung des Radverkehrs mit den vielfältigen Beschlüssen der letzten Jahre rührte sich öffentlich von Seiten der Stadt keine Hand.

Die Kriterien des Stadtkämmerers

Die vom Kämmerer in seiner Haushaltsrede zweifach deutlich gemachten Kriterien für neue Investitionen („Ein neues Vorhaben kann erst in den Investitionsplan aufgenommen werden, wenn an anderer Stelle eine entsprechende Entlastung geschaffen oder seine Finanzierung zusätzlich gesichert wird“) sehen aus wie ein Plädoyer gegen den Radwegebau, es sei denn man ergänzt sie um Kriterien wie Kontinuität und Fortsetzung. Die „Schaffung eines lückenlosen Radverkehrsnetzes“ wurde jedenfalls bisher nicht als bereits laufende Maßnahme gewertet. Jede einzelne kleine Radverkehrsmaßnahme für sich kann diese Kriterien des Kämmerers nicht erfüllen.

Vergebliche Gesprächssuche

Die CSU-Stadtratsfraktion hatte die Teilnahme an einer Diskussion vor den Haushaltsberatungen abgelehnt. Die Kämmerei hat auf eine Anfrage, welche Radwege vom „Pausenknopf“ betroffen sind, nicht geantwortet. Die für Radwegebau bei SÖR zuständige Stelle hatte auf eine E-Mail von uns bzgl. der Oberfläche auf zukünftigen Abschnitten der Radschnellverbindung ebenfalls nicht reagiert. SÖR hatte offensichtlich auch die Fahrradbeauftragte nicht informiert, welche „Radwege“ von der Haushaltssperre betroffen waren. Warum sollte uns da eine weitere interne Nachfrage als der richtige Weg erscheinen?

SÖR hat auch in der Vergangenheit nicht in Richtung „lückenloses Radwegenetz“ gearbeitet

Schon in vergangenen Jahren (insbesondere 2022 bis 2024) hatte SÖR den „Radwegebau“ teilweise auf ein Minimum zurückgefahren. Dass der Radwegebau bei SÖR nur die Restgröße wäre, bei der als erstes gespart wird, passte ins bisherige Bild. Es sind zudem bei SÖR Ansätze erkennbar, die Sanierung im Bestand ohne Verbesserung der Radinfrastruktur bzw. Anpassung der Radinfrastruktur an die geltenden Richtlinien vorzunehmen. Das zementiert auf Dauer die unzureichende Planung der 80er Jahre.

Die Informationen von SÖR zum Bauprogramm waren auch schon in der Vergangenheit unvollständig und somit teilweise intransparent und auch so spät, dass sie sich einer Diskussion entzogen. Die Mittelverwendung war noch intransparenter.

Auch andere hatten es gehört

Vor diesem Hintergrund hörte der ADFC Hinweise, dass bei SÖR angesichts des Sparauftrags überlegt werde, den Ausbau der Radinfrastruktur für einige Jahre zu stoppen. Wir mussten feststellen, dass auch andere, die wir darauf ansprachen, sagten „Das habe ich auch schon gehört“. Diese Entwicklung war für den ADFC ein Anlass zu größter Sorge und begründete den Schritt in die Öffentlichkeit.

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https://hessen.adfc.de/artikel/hatten-wir-falsche-geruechte-verbreitet

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